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Desertfighter

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Wednesday, November 20th 2013, 2:49pm

TAFTA - Trans-Atlantic Free Trade Agreement und TTIP

TAFTA - Trans-Atlantic Free Trade Agreement
Deshalb versuchen sie mit einer vollkommen neuen Tributpolitik ihre politisch-wirtschaftliche Machtposition durch einen ultimativen Raubzug in Europa zu sichern. Merkel wurde eingesetzt, das Freihandelsabkommen (Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA) zwischen den USA und Europa zustande zu bringen. Hinter dem als Wirtschaftsgenerator beschriebenen Abkommen verbirgt sich in Wirklichkeit ein Tributsystem, wie es das Universum noch nicht gesehen hat. US-Firmen erhalten mit Inkrafttreten des Abkommens den rechtlichen Status eines Staates, wenn sie sich in Europa niederlassen. Sie sind damit immun gegenüber jeglicher staatlicher Gesetzgebung. Diese Firmen fungieren dann unter einer eigenen Gesetzgebung mit eigenen Sondergerichten. Die europäischen Staaten haben keinerlei Mitspracherecht. Die sogenannten Richter in diesen Angelegenheiten sind ebenfalls anonym. Sobald ein als Staat fungierendes Unternehmen in der BRD zum Beispiel seine Gewinnchancen aus irgendeinem Grund als gefährdet ansieht, kann dieses Unternehmen die BRD auf Schadensersatz in unbegrenzter Höhe verklagen. Einspruch und Verteidigung gibt es für die BRD nicht, die Tribunale besitzen exterritorialen Status. [8]

Mit dem Fusionstrick wird am Ende nur noch eine gewaltige Lobby-AG in der BRD/EU mit dem Status eines Staates operieren (selbst wenn es zu Anfang mehrere sind). Diese Staats-Status-Unternehmen setzen dann vor einem anonymen (in closed-door negotiations) Gericht mit ihren eigenen, anonymen Richtern Milliarden-Strafen gegen die BRD durch (enabling them to more directly attack public interest policies"). Die BRD wiederum muss anschließend diese Milliarden-Strafen (Tribut) vom deutschen Arbeitssklaven eintreiben. So wie der BRD-Sklave derzeit für "Bankenrettungen" und "Euro-Rettung" bezahlen muss, auch seine Kindes und Kindeskinder, muss er dann in noch viel größerem Ausmaß für die von den usraelischen Unternehmen gegen die BRD verhängten Strafen bluten.

Warum auch nicht, das Tribut-System in Form von "Banken- und Euro-Rettung" funktionierte bislang so hervorragend, dass sich die biblischen Strippenzieher geradezu genötigt sehen mussten, einen noch viel gewaltigeren Schlag gegen die "stupid Germans" zu führen.


http://globalfire.tv/nj/13de/politik/16n…versklavung.htm

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peter63

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Wednesday, November 20th 2013, 3:20pm

... dieser neoliberale, nur der (Monopol)Wirtschaft diende Schwachsinn hat wirklich einen eigenen Sräd verdient! In einem anderen Sräd hatte ich zum Thema Wasser schon mal geschrieben ... *Copy+Paste*

Quoted

Erst kürzlich hieß es, Monsanto gibt Europa auf. Und jetzt verzichten die Multis auch noch aufs Wasser? Freiwillig? Weil wir zuviele Proteste haben? Wohl kaum! Nur warum sonst, was steckt dahinter? Nur Volksberuhigung?

JA!
TaTa, denn hier ist der "Übeltäter"! Oder besser, die neue Geld-Scheffel-Maschine der Großindustrie. Vorbei am EU-Regulierungswahn und potentiell aufkeimender Gegenwehr. Und sicher bald ein Fall für einen neuen Strang fürs Forum:
Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)
Das transatlantische Freihandelsabkommen zur Beschränkung von Handelshemmnissen wie Zöllen und Regulierungen. Was Regulierungen? JA! Was in einem Land erlaubt ist, das darf beim Handelspartner dann ebenfalls nicht mehr hinterfragt werden. Das sieht dann ungefähr so aus ...

Quoted

° Sowohl in der EU als auch in den USA gelten strenge Sicherheitsnormen für Kraftfahrzeuge. Die TTIP könnte die gegenseitige Anerkennung der jeweiligen Normen ermöglichen, so dass Fahrzeuge, die in Europa oder den USA als sicher eingestuft wurden, auch auf der anderen Seite des Atlantik verkauft werden könnten, ohne dass sie zusätzliche Prüfungen durchlaufen oder an zusätzliche Vorschriften angepasst werden müssten.
° Durch eine Liberalisierung im Dienstleistungssektor könnten europäische Fluglinien auch Inlandsflüge in den USA anbieten. Wenn derzeit bei einem Flug von Paris nach Los Angeles die Hälfte der Fluggäste in New York aussteigt, muss die Maschine halb leer nach Los Angeles weiterfliegen, weil es nicht gestattet ist, in New York neue Passagiere an Bord zu nehmen.
° Würden Ausschreibungen der US-Regierung für europäische Unternehmen geöffnet, könnten diese um große Bau- und Verkehrsprojekte in den Vereinigten Staaten mitbieten.
Die haben es aber gut die Amis, können die doch jetzt viel besser von deutschem Know-How profitieren [smilie_happy] Und wir hier dürfen uns dafür mit dem Monsanto-Dreck rumschlagen der in den USA schon ne Zulassung hat und deshalb hier keine neue mehr braucht, oder mit alten klapprigen US-Fliegern auf innereuropäischen Charterlinien, oder US-Firmen die Bauprojekte wie BBI oder Stuttgart21 mit tausenden mexikanischen Leiharbeitern bei der Ausschreibung gewonnen haben ... :wall:
Und für das Wasser haben die auch was im Ärmel ... da bin ich mir zu 1000% sicher!

Da bekommt die Pferdefleisch-Diskussion doch gleich eine völlig neue Dimension wenn ich an den drüben "zugelassenen" Ami-Fraß denke, den es hier bald OHNE Beschränkung zu kaufen gibt ... [smilie_happy]

Vergesst ALLES, was uns die EU aufs Auge drücken wollte und (noch) nicht geschafft hat. Schaut über den großen Teich! Das TTIP ist die komplette Amerikanisierung der EU und damit auch Deutschlands ... :boese:



:thumbsup: :thumbsup: :thumbsup:



Wir hamm´s net anders verdient ...
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Desertfighter

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Thursday, November 28th 2013, 8:05am

Geheimtreffen: EU schwört Staaten auf neue Weltordnung ein

Die EU hat vergangene Woche zu einem Geheimtreffen in Brüssel geladen, bei dem die Mitgliedsstaaten auf eine einheitliche Propaganda für das neue Freihandelsabkommen mit den USA eingeschworen werden sollten. Die EU verlangt, dass „alle mit einer Stimme sprechen“. Das Abkommen ist geheim, die Öffentlichkeit soll ausschließlich von den Vorteilen des TTIP informiert werden.

Das geplante Freihandels-Abkommen (TTIP) mit den USA ist aus der Sicht der EU ein erster Schritt zu eine neuen Weltwirtschaftsordnung: Es solle alle regulatorischen Fragen neu regeln und für alle EU-Partner in der Welt inklusive China ein leuchtendes Beispiel sein.

Die EU hält es für notwendig, dass die Öffentlichkeit ausschließlich positiv über das Abkommen unterrichtet werden soll.

Das Abkommen sieht weitreichende Einschränkungen der nationalen Souveränität in Europa und insbesondere eine erhebliche Ausschaltung der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den EU-Staaten vor (hier). Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, die Unterzeichnung von TTIP „voranzutreiben“ (hier).

Die EU will nun offenbar sichergehen, dass negative Berichterstattung über TTIP im Keim erstickt wird. In einem von der dänischen Website Notat aufgetriebenen Papier sollten die EU-Staaten unterwiesen werden, wie sie sich hinsichtlich von TTIP öffentlich verhalten sollen.

Die EU will vor allem verhindern, dass es während der geheimen Verhandlungen über TTIP Störfeuer aus der Öffentlichkeit gibt. Die Ziele der EU-Kommission: „Wir müssen sicherstellen, dass die Öffentlichkeit ein allgemeines Verständnis davon hat, was TTIP wirklich ist – nämlich eine Initiative, die Wachstum und Arbeitsplätze bringt; und das die Öffentlichkeit weiß, was TTIP nicht ist – eine Bestrebung, bestehende Regulierungen in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Umwelt zu unterlaufen.“

Ein öffentlich freundliches Bild von TTIP sei auch wichtig für die „Nachbarstaaten und alle unsere anderen Handelspartner, weil das Abkommen auch unsere Beziehungen zu ihnen betreffen wird“. Die Welt soll also nicht nervös werden und den Eindruck gewinnen, TTIP könnte etwas anderes als das pure Glück aller Bürger im Sinn haben.

Wichtig für die EU ist auch, dass die Amerikaner den Eindruck erhalten, dass die Bürger voll und ganz hinter der EU-Kommission stehen „und unsere Verhandlungsziele unterstützen“ – damit die Amerikaner nicht den Eindruck bekommen, in der EU könne jeder seine Meinung sagen: „In solchen Momenten und während des ganzen Prozesses ist es für die EU vital, so oft als möglich mit einer Stimme zu sprechen.“

Denn die EU-Kommission hat vor allem eine Angst: Dass die Amerikaner die Volkshelden Barroso, Barnier, Rehn und Van Rompuy für Schwächlinge halten könnten. Daher fordert die EU von den Regierungen und Bürgern Europas – vom letzten Fjord in Finnland bis ins entlegenste Tal in Südtirol:

„Viele Ängste darüber, was TTIP bedeutet, kommen von der falschen Wahrnehmung, dass die EU nicht stark genug ist, um mit den USA eine Partnerschaft einzugehen. Einige dieser Ängste kommen daher, dass die EU derzeit in seiner schlechteren Verfassung als die USA ist – und dass wir daher TTIP dringender brauchen als die Amerikaner. Wir müssen klarmachen, dass diese nicht der Fall ist…“

Die EU setzt bei ihrem Propaganda-Feldzug auf drei Kampfzonen:

- Geheimhaltung: Die Öffentlichkeit soll nichts von den Details der Verhandlungen erfahren
- Positive Berichte in den Medien: Die EU lobt die traditionellen Medien, weil diese bisher sehr freundlich über TTIP geschrieben haben
- Überwachung der Kritiker: Man werde alle kritischen Stimmen „einem Monitoring unterziehen, um rechtzeitig und proaktiv auf allen Kanälen inklusive des Internet und der Sozialen medien reagieren zu können“.
- Befeuerung durch Propaganda: Über einen Twitter Account der Generaldirektion Kommunikation sollen alle EU-Bürger laufend über die großen Erfolge beschallt werden.
- Europäisches Parlament an die Leine: Die EU-Kommission will „intensiver als gewöhnlich“ mit dem EU-Parlament zusammenarbeiten. Die Kommission will dadurch sicherstellen, dass es am Ende bei der Abstimmung über TTIP keine Widerstände im Parlament gibt.

Immerhin räumt die EU-Kommission am Ende des Papier ein, dass es sich bei TTIP um die weitreichendste Veränderung der Gesellschaften in Europa seit langem handelt – um den ersten wirklichen Schritt zur Neuen Weltordnung: Sie wisse, dass die „Breite der Themen, die diskutiert werden, viel breitere Elemente der politischen Willensbildung enthalten als dies bei einem traditionellen Handelsabkommen der Fall sei“.

Daher setzt die EU-Kommission auf Transparenz. Doch nicht Transparenz für die Bürger ist gemeint. Die EU will vor allem Lobbyisten und die Industrie massiv in den Prozess einbeziehen, weil die „Materie sehr komplex sei und die Verhandlungsführer daher mehr Input von den Stakeholdern brauchen, um sicherzustellen, dass die Lösungen für schwierige Probleme auch wirklich funktionieren.“

Den Bürgern kann man leider nicht sagen, worum es dabei geht: „Die Verhandlungen brauchen ein hohes Maß an Vertraulichkeit, wenn sie erfolgreich abgeschlossen werden sollen.“

Das ist die Neue Weltordnung, wie die EU sie sich vorstellt: Hinterzimmer-Politik mit den Lobbyisten, Propaganda für die Bürger.

Die Große Koalition von Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel hat zum TTIP beschlossen:

„Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist eines der zentralen Projekte zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen. Wir wollen, dass die Verhandlungen erfolgreich zum Abschluss geführt werden, ohne im Vertrag parlamentarische Kontrolle und gerichtlichen Schutz in Frage zu stellen. Unser Ziel ist dabei, bestehende Hindernisse in den transatlantischen Handels- und Investitionsbeziehungen so umfassend wie möglich abzubauen.

Die Zulassung begründeter Ausnahmen muss für jede Vertragspartei Teil des Abkommens sein. Wir werden auf die Sicherung der Schutzstandards der Europäischen Union insbesondere im Bereich des Datenschutzes, der europäischen Sozial-, Umwelt- und Lebensmittelstandards sowie auf den Schutz von Verbraucherrechten und öffentlicher Daseinsvorsorge sowie von Kultur und Medien Wert legen.“

Dieser Text ist, so abwägend er erscheint, die Unterwerfungserklärung Deutschlands unter die Neue Weltordnung, in der nicht demokratisch legitimierte Wirtschafts- und Finanz-Eliten darüber bestimmen werden, was für die öffentliche und private „Daseinsvorsorge“ notwendig ist.

Merkel und Gabriel haben bereits kapituliert, weil sie als höchstes der Gefühle „die Zulassung begründeter Ausnahmen“ erbitten.

Gabriel und Merkel lösen die Eintritts-Karte in die Hölle.

Als Erfolg werden sie den Bürgern verkaufen, dass nicht alle im großen Topf gekocht werden, sondern einige im Wok.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.…eltordnung-ein/

:thumbdown: :boese: :thumbdown: :cursing:

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Thursday, November 28th 2013, 8:37am

zum Kotzen, dann doch lieber auf den Papst hören. Ich will es eigentlich nicht, aber meine Wut wächst. :cursing:
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peter63

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Friday, November 29th 2013, 2:10pm

bitte um Klick ...



Quoted

Hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um "Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen.

Ergebnisse der Verhandlungen sickern – wenn überhaupt - nur sehr dürftig nach außen. Die Folgen eines solchen Abkommens hätten jedoch fundamentale Auswirkungen auf unsere Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen, auf unsere Landwirtschaft sowie auf viele andere Bereiche
...
Machen Sie mit, unterstützen Sie unsere Forderungen und unterzeichnen Sie den Appell!
Wir wollen:
• Die mühsam erkämpften europäische Verbraucherschutz und Gesundheitsstandards erhalten

• Eine kleinbäuerliche und ökologische Landwirtschaft erhalten und schützen

• Klima- und Umweltschutzauflagen sowie das Vorsorge- und Verursacherprinzip in Europa und in Deutschland aufrechterhalten

• Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie Trinkwasserversorgung oder Bildung sollen in demokratisch legitimierter öffentlicher Hand bleiben

• Unser Grundgesetz und Rechtssystem vor intransparenten Schiedsgerichten ohne Berufung oder Revision und demokratische Kontrolle schützen.


Deshalb wollen wir diese gravierenden Eingriffe für Verbraucher und Konsumenten verhindern und fordern daher einen STOPP der Freihandels-Verhandlungen!
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Desertfighter

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Monday, December 2nd 2013, 4:25pm

Rothschild verschlingt die Welt III: Korporative Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft (TTIP) Der Trilateralen Kommission Rockefellers. Geburt der Diktatur des Eine-Weltstaates

Kurzfassung: David Rockefellers und Zbigniew Brzezinskis Trilaterale Kommission macht Volldampf voran: Zur gleichen Zeit finden Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft (TTIP) und die Transpazifische Partnerschaft (TPP) auf Druck des FED/Wall Street-Marionetten, Obama, statt. Dabei geht es darum, einen Gurt von Regionen quer um die Welt zusammenzuschmelzen: Die Nordamerikanische Union, die EU (als NWO-Eine-Welt-Staat-Modell)/die Mittelmeer-Union, die sich bis zum Persischen Golf erstrecken solle, sowie eine fernöstliche Region. Unwillige Staaten in der Mitte (Syrien, Irak, Afghanistan, Iran) sind zu erobern.

Es ist den Illuminaten sehr, sehr wichtig, dass die TTIP- und TTP -Verhandlungen in völligem Geheimnis stattfinden. Die EU hat den Mitgliedsstaaten auferlegt, dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kommmunikationsstrategie nur positive Erzählungen über diese für die Menschen so katastrophalen Verhandlungen veröffentliche!

In Wirklichkeit geht es in der EU nun um die Verwirklichung des 4. Reiches der Nazis - wie SS-Offizier Dr. Scheidt es den deutschen Gross-Industriellen 1944 auferlegte. Es geht unter eifrigem Einsatz der ehemaligen FDJlerin, Angela Merkel, darum, die EU-Länder unter einem aufstrebenden deutschen Finanz-Imperium unter Supranationalem Schutzschirm (EU) mmer tiefer in Armut versinken zu lassen. Dieses Imperium solle sich bis nach Afrika und den Nahen Osten erstrecken (Euromediterranien), um den Amerikanern für ihren krieg gegen die Chinesen zu entlasten. Daher solle die Bundeswehr ausgebaut werden.

Schon ist ein Freihandels-Abkommen mit Kanada vereinbart. Dadurch haben multinationale Unternehmen wie Monsanto freien Zutritt zu Europa auf kanadische/US-Bedingungen, d.h. keine Etikettierung von Monsantos giftigen GVO-Produkten auf dem europäischen Markt. Ausserdem gibt es günstige Möglichkeiten für US-Konzerne ohne Investitionen durch Klage-Strategie, Europa auszurauben. Dennoch handeln die EU und die USA ein eigenes “Handelsabkommen” aus, das in Wirklichkeit - ebenso wie die gleichzeitig laufenden TPP-Verhandlungen - nur eine Realisierung der Eine-Welt-Strategie der Trilateralen Kommission Rockefellers ist. Jegliche Legislatur werde den korporativen Bestimmungen dieser “Handelsabkommen” untergeordnet sein.

Diese Vereinbarungen werden dem amerikanischen Volk (und den Europäern) sehr strenge Internet Copyright-Bestimmungen (schreibe Bestrafungen/Diktatur) auferlegen, werden alle “Kauf-amerikanisch”-Gesetze verbieten, werden den Wall Street Banken viel mehr Freiheit für den Handel mit riskanten Derivaten geben und noch mehr heimische Job-Verlegungen ins Ausland erzwingen.
Sie enthalten eine ganze Reihe von Dingen, die Obama nicht imstande wäre, auf eigene Faust durch den Kongress zu bekommen. Jedoch, er hofft, sie dem Kongress in der letzten Minute vorzulegen und dadurch seine Zustimmung zu diesem “Freihandelsabkommen” zu bekommen, bevor die Politiker all die Dinge einsehen, die darin enthalten sind.

Die Vereinbarung wäre auch ein Segen für die Wall Street und ihre Kampagne, um Vorschriften, die wegen der von ihnen ausgelösten Finanzkrise 2008 in Kraft traten, zu verwässern.
Laut dem Institut für Wirtschaftspolitik verliert Amerika jedes Jahr eine halbe Million Arbeitsplätze an China.

Das ganze Brimborium läuft darauf hinaus, den NWO -Pharisäern/Talmudisten die Weltmacht zu sichern. Ihr Ziel ist Bevölkerungsreduktion mit allen Mitteln - und den überlebenden Rest der Menschheit zu kleinen Chips (mit Hirn-Chips implantiert) im zentral gesteuerten Welt-Komputer der Elitisten zu machen. Anders gesagt: die Gojim (Vieh) zu ferngesteuerten Roboter-Sklaven zu machen - wie es Nicholas Rockefeller erklärt.

http://euro-med.dk/?p=31541&print=1

:thumbdown: :thumbdown: :thumbdown:

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Monday, December 2nd 2013, 6:41pm

Fuck the NWO

http://www.zengardner.com/america-behind-mask/

The ship is being steered by psychopaths and they’ll use anything and anybody to get their way. Amerika is clearly an extension of the same self-righteous fascist control mechanism used over centuries, from Babylon to Egypt to Rome and on into Europe. The staged German WW2 event only set the current Amerikan world takeover stage, with the so-called “freedom loving” west decrying such past “fascist” activities while at the same time continuing them under new astronomically insidious guises. - See more at: http://www.zengardner.com/america-behind…h.rdT0RJFV.dpuf

was "Naturkatastophen" damit zu tun haben sieht man wenn die Liste folgender page duchgelesen wird

Colin Powell, Henry Kissinger, David Miliband, Madeleine Allbright, Condeleezza Rice u.a.

http://www.rescue.org/board-and-overseers

auch dies wird uns ereilen:

The prison-industrial complex is so out of control that private prisons have the sheer audacity to order states to keep beds full or face their wrath with stiff financial penalties, according to reports. Private prisons in some states have language in their contracts that state if they fall below a certain percentage of capacity that the states must pay the private prisons millions of dollars, lest they face a lawsuit for millions more.

http://rollingout.com/political-scandals…dont-stay-full/
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Thursday, December 12th 2013, 7:23am

campact gegen Freihandelsabkommen

am Montag müssen wir alle draußen bleiben. Dann schließen sich in Washington die Türen und EU-Vertreter verhandeln mit der US-Regierung über das TTIP-Freihandels-Abkommen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit hat seinen Grund: Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler die größten Wünsche der Konzerne erfüllen wollen. Gen-Essen, Fracking, privatisierte Trinkwasserversorgung, laxer Datenschutz – das Abkommen soll ungebremste Profite damit ermöglichen.

Auf demokratischem Wege wäre das nie möglich. Nun soll es ein Vertrag richten, der im Geheimen ausgehandelt wird. Doch die Öffentlichkeit wacht auf: Das ARD-Magazin Report München und die Wochenzeitung Die Zeit haben das Abkommen kritisiert. Bis Montag wollen auch wir Bürger/innen deutlich machen, dass wir solche Geschenke für Konzerne nicht dulden. So merken die Verhandler: Den Deal bekommen wir in Europa nie durch die Parlamente.

Wenn wir bis Montag mindestens 100.000 Unterzeichner zusammen bekommen, wollen wir die Unterschriften dem EU-Handelskommisar überreichen – ebenso wie dem Präsidenten des EU-Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai, Martin Schulz. Damit machen wir klar: Wer unsere Interessen verkauft, wird unwählbar.

Hier klicken – und Appell gegen das Abkommen unterzeichnen...

Die Details der Verhandlungen sind zwar geheim, aber aus den Verhandlungs-Richtlinien der EU-Vertreter wissen wir, was uns erwartet:

Wenn Konzerne ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen, sollen sie von den Steuerzahler/innen künftig Schadensersatz verlangen dürfen. Darüber entscheiden dann geheim tagende Schiedsgerichte ohne die Möglichkeit einer Berufung. Mit anderen Worten: Demokratische Staaten auf beiden Seiten des Atlantiks sollen nichts mehr beschließen können, was den Konzernen nicht passt.

Das Abkommen soll US-Konzernen erlauben, Gen-Food, mit Hormonen behandeltes Fleisch und gechlorte Hühner in Europa zu vertreiben – ohne Kennzeichnung. Ein gnadenloser Preiskampf würde dann hochwertige Lebensmittel vom Markt drängen.

Der Vertrag soll das Geschäft mit der umweltschädlichen Erdgas-Förderung mittels Fracking anheizen. Fracking-Gas könnte dann einfach nach Europa exportiert werden – und unsere Chemiekonzerne würden ihre giftigen Chemikalien dafür in die USA verkaufen. So käme es auch in Europa zum Fracking-Durchbruch.

Das Abkommen würde eine beispiellose Welle von Privatisierungen lostreten. Konzerne bekämen die Möglichkeit, sich viele kommunale Dienstleistungen – Wasser, Gesundheit, Bildung – einzuverleiben. Der Erfolg unserer Wasserkampagne bei der EU-Konzessionsrichtline würde zunichte gemacht.

Mit dem Abkommen soll das gescheiterte ACTA-Abkommen durch die Hintertür eingeführt werden: mit beispielloser Gängelung von Internetnutzern, Aushöhlung des Datenschutzes, Beschneidung der Kommunikationsfreiheit.

Die gute Nachricht ist: Ein Bündnis von mehr als 30 Initiativen arbeitet hierzulande gemeinsam an dem Ziel, die Verhandlungen zu stoppen. Auch in Nordamerika wächst der Widerstand. Selbst wenn EU und USA zu Ende verhandeln, sind die Konzerne noch nicht am Ziel. Der Vertrag muss von den Parlamenten ratifiziert werden. Unser Online-Appell ist daher der Startschuss, vielfältige Aktionen werden folgen – in den Wahlkreisen der Abgeordneten, in Berlin, und auch in Brüssel.

Schon in den 90er Jahren brachte die Zivilgesellschaft ein ähnlich antidemokratisches Abkommen zu Fall – das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI). Auch die erfolgreichen Proteste gegen den ACTA-Vertag haben gezeigt: Wir können den Konzernen einen Strich durch die Rechnung machen.

Das ist auch diesmal nötig, denn: TTIP gefährdet unsere Demokratie. Künftig sollen Firmen Staaten auf Schadensersatz verklagen können, wenn demokratisch entstandene Gesetze ihre Gewinne schmälern. So könnten Konzerne Fortschritte im Daten- und Umweltschutz oder mehr Rechte von Arbeitnehmer/innen künftig effektiv ausbremsen.

Unterzeichnen Sie jetzt den Appell...

Mehr Hintergrund finden Sie im 5-Minuten-Info...

Danke und herzliche Grüße

Ihre Maritta Strasser, Campaignerin

PS Einmal abgeschlossen, wäre TTIP praktisch nie wieder zu verändern. Weil dafür alle Vertragspartner zustimmen müssen, können die USA oder schon ein einziges EU-Land jede Änderung blockieren.

Hier klicken – und Online-Appell unterzeichnen...

https://www.campact.de/
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Thursday, December 12th 2013, 1:12pm

Aber geschickt von den Strippenziehern eingefädelt ;(
"Freihandelsabkommen" klingt erst mal positiv, wer sollte da schon etwas dagen haben...

fritz

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Thursday, December 12th 2013, 1:16pm

Habe vor ein paar Minuten auch die Petition bei campact unterschrieben.

Gruß! Fritz

Desertfighter

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Sunday, December 22nd 2013, 8:45pm

Freihandel: Deutschland muss Verbraucher-Schutz an globale Behörde abgeben

Bei den Geheim-Verhandlungen zum TTIP-Abkommen in Washington macht der Plan die Runde, den Nationalstaaten die Kompetenzen für den Verbraucherschutz zu entziehen. Um die Interessen der Lobbyisten zu stärken, soll eine transatlantische Super-Behörde geschaffen werden, an die Politiker die unliebsamen Verbraucherschutzfragen abschieben können. Der Konsument wird zum Bittsteller in einer weiteren anonymen, demokratisch nicht legitimierten Organisation.

Vertreter der EU und der amerikanischen Regierung eröffneten am Montag in Washington die dritte Runde der Verhandlungen zum sogenannten Freihandelsabkommen. Dies gab die EU-Komission bekannt. Das Abkommen mit dem Namen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) findet weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und wird weitreichende Folgen für die Souveränität der Staaten haben. Es handelt sich dabei weniger um ein Freihandelsabkommen, sondern um einen ersten Schritt hin zu einer einheitlichen Weltwirtschaftsordnung.

Dass es beim TTIP nicht um den Abbau von Zollschranken geht, zeigt ein Artikel der Zeit. Dem Artikel zufolge liegen die durchschnittlichen Zölle zwischen Europa und den USA nur bei vier Prozent, da es bereits zahlreiche Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa gibt. Sogar die EU gibt zu, dass es sich bei dem geplanten Abkommen nicht vorrangig um ein Handelsabkommen handelt. Eine Studie im Auftrag der EU-Kommission kommt zu einem ernüchternden Schluss. Demnach würde sich das jährliche BIP der Eurozone von derzeit 12.900 Milliarden Euro bis zum Jahr 2027 im schlechtesten Fall nur um 24 Milliarden Euro erhöhen. Im besten Fall wären es 119 Milliarden Euro Zuwachs, aber auf Kosten massiver Deregulierung, wie die Autoren der Studie anmerken.

Dabei reden sie allerdings von der „Behebung nicht-Zoll-bezogener Barrieren“. Gemeint sind damit Gesundheits- und Sicherheitsstandards, die in Europa dem Verbraucherschutz dienen. Es soll eine „regulatorische Harmonisierung“ zwischen beiden Wirtschaftssystemen angestrebt werden. Dabei sollen Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, wie das europäische Verbot Hähnchenfleisch in Chlor zu baden, Genmais anzubauen oder Nutzvieh mit Wachstumshormonen zu behandeln.

Die Frage welcher Schafskäse sich „Feta-Käse“ nennen darf, zählt ebenso zu diesen Hindernissen, wie die griechische Zeitung Ekathimerini berichtet. Dem Bericht zufolge werden die Verhandlungspartner beider Seiten in der dritten Gesprächsrunde eine Liste mit Hindernissen erstellen. Nahrungsmittel-Themen werden diese Liste vermutlich anführen.

Ein Geheimdokument, das vor kurzem an die Öffentlichkeit gelangte, deutet jedoch auf einen Aufschub der heiklen Themen hin. Noch bevor es künftig zu EU-Verordnungen oder Richtlinien kommt, sollen die US-Handelskammer und die EU-Kommission in einen direkten Dialog treten. So sollen „Handelshindernisse“ erst gar nicht entstehen. Sollten dennoch unvereinbare Positionen auftauchen, werden diese an ein supra-nationale Behörde geleitet, den sogenannten „Regulativen Rat“. Diese transatlantische Aufsichtsbehörde würde es den Verhandlungspartnern erlauben, ihre Meinungsverschiedenheiten solange aufzuschieben, bis das Abkommen unterschrieben ist. Die Behörde bemüht sich dann langfristig darum, die Streitigkeiten zu lösen. Damit wird der Verbraucherschutz faktisch über Bord geworfen, denn wenn das Abkommen einmal unterzeichnet ist, gibt es kein Zurück mehr.

Zudem wird in dem Dokument der Aufruf nach „regulatorischer Kooperation“ laut. Dahinter verbirgt sich die Stärkung des Lobbyismus bei der Gesetzgebung in Brüssel und Washington, wo die Zahl der Lobbyisten die Anzahl der Politiker schon heute deutlich übersteigt. Schätzungen zufolge sind in Brüssel mehr als 25.000 Lobbyisten tätig. Diese Zahl wird sich bei Abschluss des Abkommens weiter erhöhen. Die „regulatorische Kooperation“ sieht die Einführung sogenannter „Konsultationsprozesse“ vor, die neuen Gesetzesinitiativen vorausgehen sollen, wie Lobbycontrol berichtet. Demnach werden Vertreter von Konzernen frühzeitig an der Gesetzgebung beteiligt und können unliebsame Regelungen im Keim ersticken.

Zwar sollen in die „Konsultationsprozesse“ alle Interessengruppen mit einbezogen werden, doch die Realität sieht leider anders aus. Interessenvertreter der Bevölkerung der jeweiligen Länder sucht man dort vergebens. Insgesamt sind nur 119 Unternehmensvertreter eingeladen. Schon die geheimen Vorverhandlungen zum TTIP zeigen auf, dass das Abkommen von und für die Konzerne gemacht wird. Auf der geleakten Teilnehmerliste der ersten Vorverhandlungen finden sich u.a. Vertreter von Großbanken wie Morgan Stanley, Abgesandte von Rüstungskonzernen wie BAE Systems und geopolitische Think Tanks wie der Council on Foreign Relations. Auch Großkonzerne wie Nokia, Daimler und Allianz gehören zu den privilegierten Gästen. Zudem waren verschiedene Interessensgruppen der Industrie und Wirtschaft wie die U.S. Handelskammer, der deutsche BDI und die British Bankers Association anwesend, um ihre Positionen zu vertreten.

Doch das TTIP untergräbt nicht nur die Gesetzgebung der Länder, sondern schafft auch die Gerichtsbarkeit weitestgehend ab. Sogenannte Investment-Schutzklauseln garantieren den Konzernen ihre Profite, auch wenn sich die Bevölkerung mittels Bürgerinitiative gegen geplante Vorhaben entscheiden sollte. Der Konzern verklagt den Staat dann vor unternehmerfreundlichen Schiedsgerichten auf Schadensersatz entgangener Gewinne. Konzern und Staat einigen sich dadurch außergerichtlich und der Steuerzahler muss dafür gerade stehen (mehr hier).

Die EU achtet jedoch genau darauf, dass das Abkommen in den Medien nur positiv dargestellt wird. Unliebsame Fakten werden geheim gehalten, während die Medien dem Volk das Märchen vom Wirtschaftswachstum erzählen (hier).

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.…hoerde-abgeben/

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peter63

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Sunday, December 22nd 2013, 11:56pm

DAS wird uns auch bald blühen ...

Fracking als Albtraum für Millionen Hausbesitzer

Quoted

Meterlange Risse in den Wänden, berstende Swimmingpools: Fracking, in den USA als Energiepreisbremse gefeiert, hat für viele Hausbesitzer dramatische Folgen, denen sie nur selten entkommen können.

Da können wir aber richtig froh sein ... denn so viele Swimmingpools gibts doch bei uns gar nicht. :thumbsup:
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heart of gold

1000g Mitglied

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Sunday, December 29th 2013, 11:17am

nett geschrieben

In a time of universal deceit - telling the truth is a revolutionary act
-George Orwell-

Milhouse

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14

Sunday, January 5th 2014, 11:34am

Petition gegen TAFTA

Hallo,

hier gibt es eine Petition gegen das Freihandelsabkommen:

https://www.campact.de/ttip/appell/teilnehmen/


Report München:

Und es macht, dass sie allesamt, die Kleinen und Großen, die Reichen und Armen, die Freien und Sklaven, sich ein Zeichen machen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Zeichen hat, nämlich den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Off. 13, 16+17


Milhouse

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15

Sunday, January 5th 2014, 11:35am

Ups, habe eben gesehen, dass der Link schon gepostet wurde.... sorry
Und es macht, dass sie allesamt, die Kleinen und Großen, die Reichen und Armen, die Freien und Sklaven, sich ein Zeichen machen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Zeichen hat, nämlich den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Off. 13, 16+17